SessionNet | Stadtrat - 24.06.2021

Sitzung

SR/090/2021

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, Oberschule J. W. v. Goethe, Aula, Ernst-Thälmann-Str. 22

Datum

24.06.2021

Zeit

18:30-21:23 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Übergabe Ehrenamtspreis der Stadt Heidenau
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der Technische Dienste Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	076/2021	Anlage 076/2021-1 Jahresabschluss der TDH zum 31.12.2020 - Testatexemplar -
Ö 5	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der Heidenauer Privatisierungs- und Bauträger GmbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	077/2021	Anlage 077/2021-1 Jahresabschluss der HPB zum 31.12.2020 - Testatexemplar
Ö 6	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der WVH Dienstleistungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	078/2021	Anlage 078/2021-1 Jahresabschluss der DLG zum 31.12.2021 - Testatexemplar
Ö 7	Beteiligungen der Stadt Heidenau Feststellung des Jahresabschlusses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	079/2021	Anlage 079/2021-1 Jahresabschluss der WVH zum 31.12.2020 - Testatexemplar
Ö 8	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bericht des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH zum Jahresabschluss zum 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	080/2021	Anlage 080/2021-1 Bericht des Aufsichtsrates der WVH zum Jahresabschluss 2020
Ö 9	Beteiligungen der Stadt Heidenau Verwendung des Ergebnisses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 0	081/2021
Ö 10	Beteiligungen der Stadt Heidenau Entlastung des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 0	083/2021
Ö 11	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	084/2021
Ö 12	Beteiligungen der Stadt Heidenau Widerruf der Bestellung des Interimsgeschäftsführers für die WVH-Unternehmen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0	091/2021
Ö 13	Kanalreinigung, TV-Untersuchung, Sanierung, Dichtheitsprüfung in 01809 Heidenau - Rahmenvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	093/2021
Ö 14	Beteiligungen der Stadt Heidenau Entsendung der weiteren Vertreter der Stadt Heidenau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "IndustriePark Oberelbe"	109/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Kindertagesstätte - Ersatzneubau, Weststr. 8 in 01809 Heidenau - Vergabe Bauleistungen Los 23 - Innentüren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	047/2021
Ö 16	Satzung der Stadt Heidenau zur Festlegung der Schulbezirke für Grundschulen (Schulbezirkssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	092/2021	Anlage 092/2021 - 1: Schulbezirkssatzung ab 2022-23
Ö 17	Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern, Pechhüttenstr. 10/12, Kleinsedlitz - Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2021
Ö 18	Bebauungsplan M 13/1 „Ehemalige Maschinenfabrik“ - Änderung Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0	103/2021	Anlage 103/2021-1: B-Plan T.Mann.Str. Geltungsbereich
Ö 19	Bebauungsplan M 13/1 „MAFA-Park“ - Städtebaulicher Vertrag Beschluss: zurückgezogen	104/2021
Ö 20	Bebauungsplan M 13/1 „MAFA-Park“ - Städtebaulicher Masterplan Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0	105/2021	Anlage 105/2021-1: Masterplan
Ö 21	Bebauungsplan M 13/1 „MAFA-Park“ - Vorentwurf Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0	106/2021/1	Anlage 106/2021/1-1: Rechtsplan und textl. Festsetzung Anlage 106/2021/1-2: Begründung Anlage 106/2021/1-3: Umweltbericht Anlage 106/2021/1-4.1: Grünordnungsplan - Bericht Anlage 106/2021/1-4.2: Grünordnungsplan - Bestandsaufnahme Anlage 106/2021/1-4.3: Grünordnungsplan - Maßnahmen Anlage 106/2021/1-5: spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 22	Photovoltaikanlagen auf öffentlichen, städtischen Gebäuden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltung: 1	107/2021/1
Ö 23	Informationen, Anfragen und Anträge
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Personalangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: