Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 21. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte er den Ehrenamtspreisträger Herrn Guder und seine Frau, Mitglieder vom Städteparnerschaftsverein sowie die Mitglieder des Stadtrates, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 16 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021 wurde bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Skeries und

•           Herr Stadtrat Bräunsdorf.

 

Es wurde eine Befangenheit von Frau Stadträtin Denzer-Ruffani zu den Tagesordnungspunkten 4-8 und 11 festgestellt. Außerdem gelten zum Tagesordnungspunkt 10 die Aufsichtsratsmitglieder Herr Opitz und Frau Schmiedel als befangen.

 

Nachfolgend zog Herr Opitz den Tagesordnungspunkt 19, die Beschlussvorlage 104/2021, zurück.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen