TOP Ö 23: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Opitz teilte mit, dass 116 von 126 verfügbaren Plätzen in Migrantenwohnungen belegt sind.

 

Nachfolgend informierte Herr Opitz die Anwesenden, dass am 06.07.2021 um 18:30 Uhr die Sondersitzung des Stadtrates in Vorbereitung auf die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe stattfinden. Der Verwaltungsausschuss vom 06.07.2021 beginnt erst 19:00 Uhr. Er bat um Beachtung.

 

Zur Neubaustrecke Dresden- Prag erklärte Herr Opitz, dass es weitere Gespräche gab. Für den Bauausschuss im Juli ist eine vorstellende Visualisierung geplant.

 

Herr Opitz sprach danach zum Breitbandausbau in Heidenau. Er informierte zu Förderprogrammen und geplanten Ausbaustrecken.

 

Anschließend erläuterte Herr Opitz den aktuellen Stand zum WVH-Bauvorhaben „Neue Mitte“. Er sagte u.a., dass ca 1 ½ Monate Bauverzug besteht.

 

Frau Franz informierte, dass Fördermittel im Rahmen der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung (LehrerEndFöVO) und der IT-Administrations-Förderverordnung(IT-AdminFöVO) zur Verfügung stehen.

 

Danach teilte Frau Franz den aktuellen Stand zu folgenden Baumaßnahmen mit:

-       Hochwasserpumpwerk Nord

-       Kanalsanierung Gabelsbergerstraße

-       Beleuchtung S 172

-       Schulhof Pestalozzi-Gymnasium

-       Kita Weststraße

-       MeGaH

 

Herr Opitz teilte mit, dass die Stadt Heidenau keine Ausschüttung aus Corona-Hilfsfonds (wie die Stadt Pirna) erhält.

 

Herr Stadtrat Wolf erzählte, dass er als Kreistrat eine Anfrage an Herrn Landrat Geißler zur Neubaustrecke Dresden-Prag im Bezug auf den Überholbahnhof gestellt hat. Er verlas Auszüge aus dessen Antwort. Aufgrund von unerklärlichen Aussagen, beantragte Herr Stadtrat Wolf zu einer der nächsten Sitzungen Herrn Landrat Geißler einzuladen und dazu zu befragen.

 

Die Abstimmung zum Antrag wurde mit 12 Ja –Stimmen angenommen. 

 

Herr Stadtrat Barthel informierte sich zum Sonderstadtrat am 06.07.2021. Außerdem fragte er nach einem morschen Baum an der Waldstraße.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach dem aktuellen Stand zur Übernahme des Reals. Außerdem fragte er, ab wann die Lehrer die Endgeräte nach der neuen Verordnung in Empfang nehmen können. Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte außerdem nach den bisherigen Kosten für die Baumaßnahme Neue Mitte.

 

Herr Stadtrat Schürer wies auf die beschädigten Sandsteinsäulen am Pestalozzi-Gymnasium hin und erkundigte sich nach Gründen. Zudem fragte er nach dem Baufortschritt am Sonnenhof II.

 

Herr Stadtrat Bläsner griff die Ergebnisse der Abstimmung zu TOP 14 (Vertreter des IPO) auf. Er erklärte, dass es nach seiner Meinung nicht tragbar ist, dem eigenen Wahlvorschlag nicht mal eine Stimme zu geben. Er finde dies undemokratisch und sollte nicht zum Standard werden. Nachfolgend stellte die FDP-Fraktion einen Antrag zu Senkung des Betriebskostenanteils in Kindertagesstätten. 

 

Herr Stadtrat Barthel äußerte sich zu Herrn Stadtrat Bläsners Vorwort und erklärte, dass keiner zur Einreichung des Wahlvorschlages verpflichtet war. Er wies außerdem auf die geheime Wahl hin.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen