Sitzung: 24.06.2021 Stadtrat
Vorlage: 109/2021
Der Stadtrat der Stadt Heidenau entsendet neben dem Bürgermeister folgende weitere Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“
als weitere Vertreter
1. Herrn Daniel Barthel
2. Herrn Steffen Thiele
und als deren Stellvertreter
zu 1. Herrn Uwe Zimmermann
zu 2. Herrn Denis Skeries
Herr Walther informierte, dass sich die Fraktion Linksbündnis aufgelöst hat. Ab 01.07.2021 wird es die Fraktion LINKE/SPD und eine Fraktion HBI-Grüne geben. Aufgrund dieser Auflösung ist über die Entsendung der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe neu zu entscheiden. Dies kann mittels Einigung oder Wahl erfolgen, erklärte Herr Walther. Es wurden bereits von jeder Fraktion ein Wahlvorschlag abgegeben. Bei keiner 100 % Einigung erfolgt eine Wahl.
Zur Einigung stehen aufgrund der Sitzverteilung als Vertreter
1. Herrn Mirko Tillack
2. Herrn Daniel Barthel
und als deren Stellvertreter
zu 1. Herrn René Kirsten
zu 2. Herrn Uwe Zimmermann
Herr Stadtrat Wolf widersprach einer Einigung. Damit musste eine geheime Wahl der anwesenden Mitglieder des Stadtrates erfolgen. Die Wahlhandlung begann 19:13 Uhr und endete um 19:17 Uhr. Anschließend erfolgte die Auszählung.
Folgende Stimmen entfielen auf die Wahlvorschläge
15 anwesende Stimmberechtigte – 15 gültige Stimmen
Wahlvorschlag CDU – 3 Stimmen
Wahlvorschlag AfD – 7 Stimmen
Wahlvorschlag LINKE/SPD – 3 Stimmen
Wahlvorschlag HBI-Grüne – 0 Stimmen
Wahlvorschlag FDP – 2 Stimmen
Aufgrund der Stimmengleichheit der CDU und der LINKE/SPD musste ein Losentscheid erfolgen.
Herr Rechtsanwalt Dossmann wurde durch Herrn Opitz bestimmt ein Los zu ziehen – es wurde kein Widerspruch der Anwesenden erhoben.
Herr Dossmann zog das Los LINKE/SPD.
Damit werden Vertreter der Fraktionen AfD und LINKE/SPD entsendet.