TOP Ö 14: Beteiligungen der Stadt Heidenau
Entsendung der weiteren Vertreter der Stadt Heidenau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "IndustriePark Oberelbe"

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau entsendet neben dem Bürgermeister folgende weitere Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“

als weitere Vertreter

1. Herrn Daniel Barthel         

2. Herrn Steffen Thiele          

und als deren Stellvertreter

zu 1. Herrn Uwe Zimmermann         

zu 2. Herrn Denis Skeries     


Herr Walther informierte, dass sich die Fraktion Linksbündnis aufgelöst hat. Ab 01.07.2021 wird es die Fraktion LINKE/SPD und eine Fraktion HBI-Grüne geben. Aufgrund dieser Auflösung ist über die Entsendung der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe neu zu entscheiden. Dies kann mittels Einigung oder Wahl erfolgen, erklärte Herr Walther. Es wurden bereits von jeder Fraktion ein Wahlvorschlag abgegeben. Bei keiner 100 % Einigung erfolgt eine Wahl.

Zur Einigung stehen aufgrund der Sitzverteilung als Vertreter

1. Herrn Mirko Tillack

2. Herrn Daniel Barthel         

und als deren Stellvertreter

zu 1. Herrn René Kirsten      

zu 2. Herrn Uwe Zimmermann

 

 

Herr Stadtrat Wolf widersprach einer Einigung. Damit musste eine geheime Wahl der anwesenden Mitglieder des Stadtrates erfolgen. Die Wahlhandlung begann 19:13 Uhr und endete um 19:17 Uhr. Anschließend erfolgte die Auszählung.

Folgende Stimmen entfielen auf die Wahlvorschläge

15 anwesende Stimmberechtigte – 15 gültige Stimmen

Wahlvorschlag CDU – 3 Stimmen

Wahlvorschlag AfD – 7 Stimmen

Wahlvorschlag LINKE/SPD – 3 Stimmen

Wahlvorschlag HBI-Grüne – 0 Stimmen

Wahlvorschlag FDP – 2 Stimmen

 

Aufgrund der Stimmengleichheit der CDU und der LINKE/SPD musste ein Losentscheid erfolgen.

Herr Rechtsanwalt Dossmann wurde durch Herrn Opitz bestimmt ein Los zu ziehen – es wurde kein Widerspruch der Anwesenden erhoben.

 

Herr Dossmann zog das Los LINKE/SPD.

 

Damit werden Vertreter der Fraktionen AfD und LINKE/SPD entsendet.