SessionNet | Stadtrat - 30.06.2022

Sitzung

SR/105/2022

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, Rathaus, Ratssaal, Dresdner Str. 47, 01809 Heidenau

Datum

30.06.2022

Zeit

18:30-20:46 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der Technische Dienste Heidenau GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	070/2022	Beschlussvorlage Anlage 070/2022-1 Jahresabschluss der Technische Dienste GmbH für das Geschäftsjahr 2021 - Testatexemplar
Ö 4	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der Heidenauer Privatisierungs- und Bauträger GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0	071/2022	Beschlussvorlage Anlage 071/2022-1 Jahresabschluss der HPB für das Geschäftsjahr 2021 – Testatexemplar
Ö 5	Beteiligungen der Stadt Heidenau Jahresabschluss der WVH Dienstleistungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1	072/2022	Beschlussvorlage Anlage 072/2021-1 Jahresabschluss der WVH Dienstleistungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 - Testatexemplar
Ö 6	Beteiligungen der Stadt Heidenau Feststellung des Jahresabschlusses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2	073/2022	Beschlussvorlage Anlage 073/2021-1 Jahresabschluss der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2021 - Testatexemplar
Ö 7	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bericht des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH zum Jahresabschluss zum 31.12.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	080/2022	Informationsvorlage Anlage 080/2022-1 Bericht des Aufsichtsrates der WVH zum Jahresabschluss 2021
Ö 8	Beteiligungen der Stadt Heidenau Verwendung des Ergebnisses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1	075/2022	Beschlussvorlage
Ö 9	Beteiligungen der Stadt Heidenau Entlastung der Geschäftsführung der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1	076/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Beteiligungen der Stadt Heidenau Entlastung des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2	077/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	078/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bestellung eines Prokuristen der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0	082/2022
Ö 13	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bestellung eines Prokuristen der WVH Dienstleistungsgesellschaft Heidenau mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0	083/2022
Ö 14	Beteiligungen der Stadt Heidenau Bestellung von Prokuristen der Heidenauer Privatisierungs- und Bauträger GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0	084/2022
Ö 15	Beteiligungen der Stadt Heidenau Zustimmung zu einer Kreditaufnahme der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	086/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Weisungsbeschlüsse für die Vertreter der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1	090/2022	Beschlussvorlage Anlage 090/2022-01: Übersicht über die Einzelbeschlüsse Anlage 090/2022-02: Beschlussvorlage IPO-003/2022 - Haushaltsplan 2022 • Einwendungen gem. § 76 Abs. 1 SächsGemO einschl. Anlagen Anlage 090/2022-03: Beschlussvorlage IPO-004/2022 - Haushaltsplan 2022 • Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschl. Anlage
Ö 17	Bebauungsplan M 14/1 "Quartier an der Müglitz" - Änderung Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	087/2022	Beschlussvorlage Anlage 087/2022-1: Lageplan und Geltungsbereich Bebauungsplan M 14/1 „Quartier an der Müglitz“
Ö 18	Bebauungsplan M 14/1 "Quartier an der Müglitz" - Billigungs- und Offenlagebeschluss Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	088/2022	Beschlussvorlage Anlage 088/2022-10: Wasserrechtliches Gutachten Anlage 088/2022-11: Bodengutachten vom 21-11-2014 Anlage 088/2022-12: Bodengutachten vom 21-11-2014 -Ergänzung Anlage 088/2022-13: Bearbeitungskonzept Revitalisierung vom 07-04-2016 Anlage 088/2022-1: Städtebauliches Konzept Anlage 088/2022-2: Planzeichnung -Teil A Anlage 088/2022-3: Textliche Festsetzungen -Teil B Anlage 088/2022-4: Begründung Anlage 088/2022-5: Umweltbericht Anlage 088/2022-6: Grünordnungsplan -Bericht Anlage 088/2022-7: Grünordnungsplan -Karte1 Bestand Anlage 088/2022-8: Grünordnungsplan -Karte 2 Maßnahmen Anlage 088/2022-9: Artenschutzrechtliches Gutachten
Ö 19	Ehrungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	091/2022/1	Beschlussvorlage Anlage 091/2022/1-1: Ehrungssatzung
Ö 20	Änderung der Elternbeitragssatzung Aufhebung der Erstattungsregelung für Elternbeiträge bei COVID-19 bedingten Schließungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1	092/2022	Beschlussvorlage Anlage 092-2022-1: Elternbeitragssatzung
Ö 21	DigitalPakt Schulen - Lieferung, Installation und Instandhaltung Interaktiver Großformatanzeigen - Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	093/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Vergabe eines Rahmenvertrages für Miete von Kopier- und Druckerausstattung in den Schulen, Horteinrichtungen, Kindertageseinrichtungen, in der Bibliothek und in der Verwaltung – Übertragung der Vergabeentscheidung an den Bürgermeister Beschluss: zurückgezogen	081/2022	Beschlussvorlage
Ö 23	Informationen, Anfragen und Anträge
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Personalangelegenheiten

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: