Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Heidenau über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) gemäß Anlage 092/2022-1.

 

 

Frau Stadträtin Stelzner verlies um 20:00 Uhr den Sitzungssaal (15).

 

Herr Stadtrat Wolf sprach sich gegen die Änderung aus. Sollte eine erneute Corona-Pandemie ausbrechen, kann man bei Schließungen schneller handeln, so Herr Stadtrat Wolf.

 

Herr Stadtrat König erklärte, dass zur Normalität zurückgekehrt werden sollte.

 

Nachfolgend erläuterte Frau Franz die entstandenen Kosten und den damit verbundenen Arbeitsaufwand.

Herr Stadtrat Barthel sprach sich dafür aus, dass der Passus stehen bleiben sollte, da derzeit keine pandemische Lage besteht und dieser Paragraf nur dann greift.

Mit einem erneuten Antrag zur Änderung könnte dies auch kurzfristig erfolgen, erwiderte Herr Stadtrat König. )

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	15
JA-Stimmen	8
NEIN-Stimmen	6
Enthaltungen	1