Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 33. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der

Verwaltung sowie die Presse.Außerdem hieß er Herrn Koch von der WVH, Herrn Franke von der Deloitte GmbH und Frau Hartenfels (TOP 25) willkommen.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.05.2022 wurde bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Bräunsdorf und

• Herr Stadtrat Barthel.

 

Zum Tagesordnungspunkt 10 wurde die Befangenheit von Herrn Opitz, Herrn König, Frau Schmiedel und Frau festgestellt.

Nachfolgend zog Herr Opitz den Tagesordnungspunkt 22 zurück. Er begründete dies damit, dass die Vergabe erneut erfolgen muss.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen