SessionNet | Stadtrat - 24.02.2022

Sitzung

SR/101/2022

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, 01809 Heidenau, Ernst-Thälmann-Str. 22, Oberschule J. W. v. Goethe, Aula

Datum

24.02.2022

Zeit

18:31-21:13 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Jahresabschluss 2019 • Schlussbericht über die örtliche Prüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen	008/2022	Informationsvorlage Anlage 008/2022-01: Prüfbericht Jahresabschluss 2019 - Cintinus Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ö 4	Jahresabschluss 2019 • Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 gem. § 88 SächsGemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2022	Beschlussvorlage Anlage 009/2022-01: Jahresabschluss 2019 Anlage 009/2022-02: Jahresabschluss 2019 - Abrechnung Schlüsselprodukte
Ö 5	Berichterstattung Jugendbeirat
Ö 6	Einwohnerversammlung 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	021/2022	Beschlussvorlage
Ö 7	Vertretungsregelung für den Friedensrichter der Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	011/2022	Beschlussvorlage Anlage 011/2022-1: Entwurf Vereinbarung gegenseitige Vertretung Friedensrichter
Ö 8	Umbau eines Hotels zum Mehrfamilienhaus mit 13 WE und einer Gaststätte - Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	003/2022	Beschlussvorlage Anlage 003/2022-1: Liegenschaftsauszug Anlage 003/2022-2: Ansichten
Ö 9	Sanierung eines Wohnblocks mit 8 Eingängen, Kurt-Fehrmann-Str. 15 - Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	004/2022	Beschlussvorlage Anlage 004/2022-1: Liegenschaftsauszug Anlage 004/2022-2: Ansichten
Ö 10	Bund-Länder-Programm – Stadtumbau Ost (jetzt: Wachstum und nachhaltige Erneuerung) – Programmteil: Rückbau von Wohngebäuden Aufhebung der Gebietskulisse: „Heidenau-Neu-Mügeln-Mitte“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/2022	Beschlussvorlage 016/2022-1: Übersicht Gebietsabgrenzung mit Darstellung der durchgeführten Maßnahmen
Ö 11	Erneuerung Lessingstraße – Heidenau - Straßenbau und Ersatzneubau Mischwasserkanal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Vereinbarung mit der Technischen Dienste Heidenau GmbH hinsichtlich einer Kostenübernahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	019/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Weisungsbeschlüsse für die Vertreter der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 3	006/2022	Beschlussvorlage Anlage 006/2022-1 - Übersicht der Einzelbeschlüsse Anlage 006/2022-2 - Beschlussvorlage IPO-002/2022 Anlage 006/2022-3 - Informationsvorlage IPO-001/2022
Ö 14	Antrag der Fraktion DIE LINKE/SPD - Konzept für Elektroladestationen auf kommunalen Grundstücken Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1	015/2022	Beschlussvorlage 015/2022-1: Antrag DIE LINKE SPD Elektroladestation
Ö 15	Interfraktioneller Antrag von 8 Stadträten - Hotspot von Unternehmen für Internetzugang von Schülerinnen und Schüler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5	017/2022/1	Beschlussvorlage 017/2022/1-1: Interfraktioneller Antrag
Ö 16	Annahme von Spenden gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	007/2022	Beschlussvorlage Anlage 007/2022-01: Spendenübersicht 2021 Anlage 007/2022-02-Spendenübersicht 2022
Ö 17	Informationen, Anfragen und Anträge
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: