Beschluss:

 

Herr Opitz informierte über 2 Vergabebeschlüsse, bei denen der Bürgermeister im Dezember 2021 ermächtigt wurde die Vergabe durchzuführen.

 

Diese lauten wie folgt:

1.

Der Bürgermeister trifft für das Los 25A – Außenanlagen, Landschaftsbau Kita + Wall und Streuobstwiese bei der Baumaßnahme Neubau Kita Weststr., Ersatzneubau, folgende Vergabeentscheidung:

 

Vergabe der Bauleistungen zum Los 25A – Außenanlagen, Landschaftsbau Kita + Wall und Streuobstwiese an die Firma

   Karl Köhler

  Bauunternehmung GmbH & Co.KG

  Pirnaer Str. 92

  01809 Heidenau

 

gemäß dem Angebot vom 03.01.2022, Wertung Nebenangebot Nr. 1, mit einer Gesamtsumme von 684.308,66 €.

 

 

2.

 

Der Bürgermeister trifft für das Los 26A – Außenanlagen, Spielgeräte bei der Baumaßnahme Neubau Kita Weststr., Ersatzneubau, folgende Vergabeentscheidung:

 

Vergabe der Bauleistungen zum Los 26A – Außenanlagen, Spielgeräte

an die Firma

 

  Josef Saule GmbH

  Lugbergblick 7b

  01259 Dresden

 

gemäß dem Angebot vom 22.12.2021 mit einer Gesamtsumme in Höhe von 130.138,50 €.

 

 

Herr Stadtrat Bläsner nahm 20:22 Uhr wieder am Sitzungstisch platz (16).

 

Herr Stadtrat Schürer kam um 20:24 Uhr zurück in den Sitzungssaal (17).

 

Über die Vorstellung des Flächennutzungsplans in beiden Ausschüssen im Monat März informierte Herr Opitz.

 

 Anschließend teilte Herr Opitz die aktuelle Belegung der Migrantenwohnung mit 270 von 296 Plätzen mit.

 

Frau Franz erläuterte den aktuellen Stand zu den nachfolgenden Baumaßnahmen:

 

-       Dresdner Straße

-        Weststraße  

-       Kita Weststraße

-       Digitalpakt Schulen

-       Skateranlage

-       Interessenbekundungsverfahren

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich nach einer Straßensperrung der Weststraße sowie der Planungsleistungen für den Übergang an der Käthe-Kollwitz-Straße. Außerdem fragte Herr Stadtrat Schürer nach dem „Taubenzüchtergrundstück“ auf dem der Spielplatz zurück gebaut wurde.

 

Frau Franz teilte mit, dass der Haushalt für 2022 bestandskräftig ist.

 

Frau Plachta wies darauf hin, dass der Bodenbelag auf dem neuen Spielplatz am Sportforum sehr ungünstig ist – leider ist alles sehr matschig.

 

Herr Stadtrat Barthel stellte einen Antrag auf Änderung der Ehrenamtssatzung.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers stellte einen Antrag zu einem Radschnellweg.