SessionNet | Stadtrat - 24.10.2024

Sitzung

SR/132/2024

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, Rathaus, Ratssaal, Dresdner Str. 47, 01809 Heidenau

Datum

24.10.2024

Zeit

18:30-20:38 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beteiligungen der Stadt Heidenau - Besetzung des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH • Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	094/2024	Beschlussvorlage
Ö 4	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Bestimmung der externen Vertreter für den Aufsichtsrat der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenauz mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	074/2024	Anlage 074/2024: Kurzvorstellung-Aufsichtsratskandidaten
Ö 5	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Bestimmung der Vertreter aus dem Stadtrat für den Aufsichtsrat der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	073/2024	Beschlussvorlage Anlage 072/2024-01: Erklärung Sachkunde
Ö 6	Wahl des ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	076/2024	Beschlussvorlage
Ö 7	Einvernehmen zur Bestellung eines Bediensteten als Vertreter des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	080/2024	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Fraktionsmitteln im Stadtrat der Stadt Heidenau (Stadtratsentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	077/2024	Beschlussvorlage Anlage 077/2024-1: Neufassung Stadtratsentschädigungssatzung
Ö 9	Abwassersatzung 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau (Abwassersatzung - AbwS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0	100/2024	Beschlussvorlage Anlage 100/2024-1: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau (Abwassersatzung – AbwS) Anlage 100/2024-2: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau (Abwassersatzung – AbwS) Anlage 100/2024-3: Erläuterung und Abwassergebührenkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser für den Kalkulationszeitraum 2024 – 2026 Anlage 100/2024-4: Erläuterung und Abwassergebührenkalkulation abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen für den Kalkulationszeitraum 2024 – 2027 Anlage 100/2024-5: Kalkulation des Zuschlages je durchgeführte Überwachung im Sinne des § 5 Kleinkläranlagenverordnung (§ 41 Abs. 5 AbwS)
Ö 10	Mittelbereitstellung für Instandsetzung Dach am Lager- / Garagengebäude (Bauhof) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	104/2024	Beschlussvorlage 104.2024-1 Mittelbereitstellung Instandsetzung Dach Lagergebäude
Ö 11	Mittelbereitstellung für Instandsetzung eines Daches am Mietobjekt Sportforum (ehem. Sportgaststätte) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	105/2024	Beschlussvorlage 105.2024-1 Mittelbereitstellung Instandsetzung Dach Mietobjekt
Ö 12	Mittelbereitstellung für Sanierung Radrennbahn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	108/2024	Beschlussvorlage
Ö 13	Bebauungsplan GS 04/1 „Schäferweg“ - Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	101/2024	Beschlussvorlage Anlage 101/2024 -1: Deckblatt Anlage 101/2024-2: Planzeichnung Anlage 101/2024-3: Textfestsetzungen Anlage 101/2024-4: Begründung Anlage 101/2024-5: Begründung Anlage 1 Anlage 101/2024-6: Begründung Anlage 2 Anlage 101/2024-7: Bodengutachten Anlage 101/2024-8: Bodengutachten Ergänzung
Ö 14	Neubau eines Bürogebäudes und einer Lagerhalle - Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2024	Beschlussvorlage Anlage 102/2024-1: Lageplan Anlage 102/2024-2: Ansichten Anlage 102/2024-3: Schnitt
Ö 15	Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	098/2024	Beschlussvorlage Anlage 098/2024-1: Terminübersicht Anlage 098/2024-2: Terminplan
Ö 16	Einwohnerversammlung 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	099/2024	Beschlussvorlage
Ö 17	Informationen, Anfragen und Anträge
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: