SessionNet | Stadtrat - 26.10.2023 - 18:30-19:13 Uhr

Sitzung

SR/121/2023

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, Rathaus, Ratssaal, Dresdner Str. 47, 01809 Heidenau

Datum

26.10.2023

Zeit

18:30-19:13 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung des Ausscheidens aus dem Stadtrat der Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	118/2023	Beschlussvorlage
Ö 4	Feststellung des Ausscheidens aus dem Stadtrat der Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/2023	Beschlussvorlage
Ö 5	Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/2023	Beschlussvorlage
Ö 6	Verpflichtung eines Stadtrates
Ö 7	Verpflichtung eines Stadtrates auf das Datengeheimnis
Ö 8	Wahl des Stadtrates 2024 - Wahl des Stadtwahlausschusses gemäß § 9 KomWG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/2023	Beschlussvorlage Anlage 1072023-1 Terminübersicht Anlage 1072023-2 Terminkalender
Ö 10	Einwohnerversammlung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan G 25/1 „Am Lugturm“ - Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	105/2023	Beschlussvorlage Anlage 105/2023-1: Abwägungstabelle Anlage 105/2023-2-1: SN TöB u NK
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan G 25/1 „Am Lugturm“ Entwurf i. d. F. vom 31.08.2023 -Billigung- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	114/2023/1	Beschlussvorlage Anlage 114-2023/1-10: verkehrstechnische Untersuchung Anlage 114-2023/1-1: Planzeichnung Anlage 114-2023/1-2: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 114-2023/1-3: textliche Festsetzungen Anlage 114-2023/1-4: Begründung Anlage 114-2023/1-5: Umweltbericht Anlage 114-2023/1-6: Antrag auf Erteilung der Waldumwandlungserklärung Anlage 114-2023/1-7: geotechnischer Bericht - Versickerungsprüfung Anlage 114-2023/1-8: Artenschutzfachbeitrag Anlage 114-2023/1-9: Schalltechnisches Gutachten
Ö 13	Übertragung der Aufgabe des geförderten Breitbandausbaus sogenannter „Dunkelgrauer Flecken“ im Gemeindegebiet der Stadt Heidenau auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Informationen, Anfragen und Anträge