Beschluss:

Herr Opitz eröffnete die 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heidenau.

Nachfolgend begrüßte er die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung Außerdem hieß er die Presse willkommen.

Bevor mit der Tagesordnung begonnen wurde, gratulierte Herr Opitz Herrn Stadtrat Wolf zum heutigen 60. Geburtstag und überreichte einen Blumenstrauß.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Nachfolgend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 16 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Für den Tagesordnungspunkt 5 wurde eine Befangenheit von Herrn Stadtrat Wolf festgestellt.

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.09.2023 konnte noch nicht bestätigt werden. Diese befindet sich noch im Geschäftsgang. 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Lange und
• Herr Stadtrat Zimmermann.

Abstimmungsergebnis: