Sitzung: 26.10.2023 Stadtrat
Beschluss:
Herr Opitz informierte zu den aktuellen Belegungszahlen der Gewährswohnungen für Migranten.
Anschließend wies Herr Opitz auf die Pressemitteilung zur 30er-Zone rund um das Rathaus ab 13.11.2023 hin.
Frau Franz lud
die Anwesenden zur Informationsveranstaltung zum Stand des Bebauungsplanes M 13/1 „MAFA-Park“ am
2.11.2023 um 18:00 Uhr in die Aula des Pestalozzi-Gymnasiums ein.
Weiter teilte Frau Franz mit, dass der 1. Bauabschnitt der
Dresdner Straße am späten Nachmittag des 30.10.2023 wieder freigegeben wird.
Ebenso informierte sie, dass die Bänke auf der Ernst-Thälmann-Straße bis Mitte
Dezember montiert werden sollen. Außerdem soll auch der Spielplatz auf der
Rudolf-Breitscheid-Straße noch im November freigegeben werden.
Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich nach möglichen
Geschwindigkeitsbegrenzungen und dem 2. Bauabschnitt auf der Dresdner Straße.
Herr Stadtrat Bläsner fragte nach der Vorstellung der Vorzugsvariante des
Bahnvorhabens Dresden-Prag. Herr Opitz teilte mit, dass eine Information im
Bauausschuss am 08.12.2023 erfolgen soll.
Frau Stadträtin Schmiedel erkundigte sich nach
Geschwindigkeitsbegrenzungen an Spielplätzen.
Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach dem aktuellen Stand
zur Einstellung eines Klimamanagers. Außerdem erkundigte er sich, ob auch eine
30er-Zone vor der Heinrich-Heine-Grundschule möglich ist.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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