Beschluss:

 


Herr Opitz informierte zu den aktuellen Belegungszahlen der Gewährswohnungen für Migranten.

 

Anschließend wies Herr Opitz auf die Pressemitteilung zur 30er-Zone rund um das Rathaus ab 13.11.2023 hin.

 

Frau Franz lud die Anwesenden zur Informationsveranstaltung zum Stand des Bebauungsplanes M 13/1 „MAFA-Park“ am 2.11.2023 um 18:00 Uhr in die Aula des Pestalozzi-Gymnasiums ein. 

 

Weiter teilte Frau Franz mit, dass der 1. Bauabschnitt der Dresdner Straße am späten Nachmittag des 30.10.2023 wieder freigegeben wird. Ebenso informierte sie, dass die Bänke auf der Ernst-Thälmann-Straße bis Mitte Dezember montiert werden sollen. Außerdem soll auch der Spielplatz auf der Rudolf-Breitscheid-Straße noch im November freigegeben werden.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich nach möglichen Geschwindigkeitsbegrenzungen und dem 2. Bauabschnitt auf der Dresdner Straße.


Herr Stadtrat Bläsner fragte nach der Vorstellung der Vorzugsvariante des Bahnvorhabens Dresden-Prag. Herr Opitz teilte mit, dass eine Information im Bauausschuss am 08.12.2023 erfolgen soll.

 

Frau Stadträtin Schmiedel erkundigte sich nach Geschwindigkeitsbegrenzungen an Spielplätzen.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach dem aktuellen Stand zur Einstellung eines Klimamanagers. Außerdem erkundigte er sich, ob auch eine 30er-Zone vor der Heinrich-Heine-Grundschule möglich ist.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen