Betreff
Beteiligungen der Stadt Heidenau
Gründung des Zweckverbandes "IndustriePark Oberelbe"
Gründung des Zweckverbandes "IndustriePark Oberelbe"
Vorlage
150/2017
Art
Beschlussvorlage
1.
Der Stadtrat der
Stadt Heidenau beschließt die Gründung des Zweckverbandes „IndustriePark
Oberelbe“ und die Mitgliedschaft der Stadt Heidenau in diesem Zweckverband.
2.
Der Stadtrat der
Stadt Heidenau beschließt, die Verbandssatzung des Zweckverbandes
„IndustriePark Oberelbe“ – abweichend von der Beschlussfassung am 30.11.2017 (Beschlussvorlage
129/2017) – in der Fassung vom 30.11.2017 (Anlagen 150/2017-1 bis 3) zu
vereinbaren.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, redaktionellen Änderungen der vom Stadtrat beschlossenen Fassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes zuzustimmen, wenn diese für die Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde erforderlich sind.