Der Stadtrat beschließt die grundsätzliche Kooperation mit den Städten Dohna und Pirna zur Schaffung des „IndustrieParks Oberelbe“ (IPO) mit Bezug zur 1. Regionalkonferenz am 27.03.2017 im Jagdschloß Graupa wie folgt:

1.   Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie „Zur Entwicklung von Interkommunalen Gewerbe- und Industrieflächen im Raum Feistenberg“ in der vorläufigen Endfassung vom 10.03.2017 wird zur Kenntnis genommen und bestätigt. Die ermittelte Gebietskulisse, die Untersuchungen und die Planungen sind die Grundlagen für Gespräche mit übergeordneten Behörden und für weiterführende Konzeptionen.

2.   Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind beim Regionalen Planungsverband im Rahmen der laufenden Gesamtfortschreibung des Regionalplanes „Oberes Elbtal / Osterzgebirge“ anzuzeigen. Damit wird die planungsrechtliche Grundlage für die Fortschreibung die Flächennutzungspläne der drei Kommunen und gebietsbezogener Bebauungspläne geschaffen.

3.   Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, bei der Vertiefung der Machbarkeitsstudie zu einer Realisierungskonzeption zum „IndustriePark Oberelbe“ (IPO) mitzuwirken, wobei die Federführung einvernehmlich festgelegt bei der Stadt Pirna liegt. Für die Erarbeitung dieser Konzeption wird der Bürgermeister ermächtigt, geeignete gemeinsame Förderanträge mitzutragen. Die Kostenteilung der nach Abzug der Fördermittel verbleibenden kommunalen Eigenanteile soll, wie bei der Machbarkeitsstudie, gemäß der maßgeblichen Einwohnerzahl der drei Kooperationspartner erfolgen (Pirna 63 %, Heidenau 27 %, Dohna 10 %).

4.   Parallel zur Erarbeitung der Realisierungskonzeption ist die Gründung eines Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“ (IPO) durch die Kooperationspartner vorzubereiten und dem Stadtrat der Entwurf einer Zweckverbandssatzung zur Beschlussfassung vorzulegen.