1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses

   1.1.   Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“

beschließt auf Grundlage des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 46 des

Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG), den

Aufstellungsbeschluss für den B-Plan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ “

(Beschluss IPO 005/2018, konkretisiert durch IPO-10/2020) um die in der Anlage 2

näher bezeichneten Flurstücke der Gemarkung Großsedlitz zu erweitern.

1.2.   Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1.1 ist im Bereichsgrenzenplan in der Fassung vom 02.05.2023 (Anlage IPO-004/2023-1) dargestellt. Der Geltungsbereich umfasst die in der Anlage IPO-004/2023-2 tabellarisch aufgeführten Grundstücke mit einer Gesamtfläche von ca. 139 ha. Die Anlagen IPO-004/2023-01 und IPO- 004/2023-02 sind Bestandteil dieser Beschlussvorlage.

   1.3.   Für die übrigen Flurstücke des Aufstellungsbeschlusses IPO - 005/2018 gilt dieser

fort.

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

   2.1.   Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1.1 bestehend aus der Planzeichnung mit den

textlichen Festsetzungen (Anlage IPO-004/2023-03), der Begründung (Anlage IPO-

004/2023-04) und dem Umweltbericht (Anlage IPO-004/2023-05), jeweils in der

Fassung vom 02.05.2023 werden gebilligt, die Anlagen werden zur Kenntnis

genommen.

   2.2.   Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr.1.1 bestehend aus der Planzeichnung, den

textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 02.05.2023 und den Anlagen werden gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt.

2.3.      Von den durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
            Belange werden die Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingeholt. Die
            Planung wird mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abgestimmt.

Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage.

 

Herr Verbandsrat Klingner äußerte, dass dieser Bebauungsplan für ihn Klima, Umwelt und Denkmal feindlich ist.

 

Um 17:55 Uhr verließ Herr Verbandsrat Ludwig den Sitzungssaal.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	12
JA-Stimmen	9
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	3