Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt

1.    die Billigung des Entwurfs des Flächennutzungsplans der Stadt Heidenau einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und des Landschaftsplans in der Fassung vom 28.01.2022 gemäß der Anlagen 028/2022/1-1 bis 028/2022/1-18 und

2.    beauftragt die Stadtverwaltung, die Beteiligung der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit gemäß §§ 2, 3 und 4 a BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4 und 4a BauGB durchzuführen.

Herr Opitz erläuterte die Beschlussvorlage.

Frau Franz war ab 18:49 Uhr und Herr Stadtrat Wolf war ab 18:51 Uhr (19) anwesend.

Herr Stadtrat König empfahl, der Beschlussvorlage zuzustimmen um im Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung in die Diskussion zum Flächennutzungsplan nach so vielen Jahren einzutreten.

Zum geplanten P und R -Parkplatz am Zschachwitzer Bahnhof äußerte sich Herr Stadtrat Schürer kritisch.

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach den technischen Möglichkeiten zur Abgabe einer Stellungnahme.  Außerdem informierte er sich nach dem zuständigen Träger zur Festlegung von Tarifzonen im Verkehrsverbund.

Auch Herr Stadtrat Bläsner sprach sich für den Beschluss aus.

Herr Stadtrat Zimmermann appellierte an die Fraktionen, auch ihre Stellungnahmen abzugeben. 

Abstimmungsergebnis: