Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die zwölfte Sitzung des Verwaltungsausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie Herrn Schubert.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 13.Oktober 2015 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Leichsenring und
• Herr Stadtrat Eckoldt

 

Es wurde folgende Änderung der Tagesordnung festgelegt: TOP 8 wird vor TOP 7 behandelt.

 

Es bestanden keine Einwände der anwesenden Stadtratsmitglieder, dass Herr Schubert auch am nichtöffentlichen Teil bis zur Behandlung des TOP 7 teilnehmen darf.