1.    Der Stadtrat der Stadt Heidenau bestätigt die als Anlage 025/2025-1 beigefügte Globalberechnung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau mit Bearbeitungsstand Januar 2021 als Grundlage gemäß § 18 Abs. 2 SächsKAG für die Erhebung von Abwasserbeiträgen nach den § 17 ff. SächsKAG. Die Globalberechnung stimmt aus heutiger prognostischer Sicht sowohl bezüglich des höchstzulässigen und des (höchstzulässigen) angemessenen Betriebskapitals als auch bezüglich der Summe der Bemessungseinheiten mit den Planungen der Stadt Heidenau überein und erstreckt sich über einen Prognosezeitraum bis zum 31. Dezember 2035.

2.    Als höchstzulässiges Betriebskapital wird ein Betrag von 30.259.232 € festgestellt.

3.    Als (höchstzulässiges) angemessenes Betriebskapital wird ein Betrag von 25.922.130 € festgestellt.

4.    Der angemessene Beitragssatz ist im § 31 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau (Abwassersatzung – AbwS) mit 2,95 € je m² Nutzungsfläche unverändert beizubehalten.

5.    Unter Berücksichtigung der Summe der Bemessungseinheiten von 5.193.647,94 m² und einem unverändert beizubehaltenden Beitragssatz von 2,95 € je m² Nutzungsfläche ergibt sich ein angemessenes Betriebskapital von 15.321.261,42 €, das im § 20 Abs. 2 der 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) festzusetzen ist.

6.    Es wird festgestellt, dass der in der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidenau (Abwassersatzung – AbwS) festgesetzte Beitragssatz von 2,95 € je m² Nutzungsfläche angemessen im Sinne des § 18 Abs. 2 Satz 2 SächsKAG ist.

   

Herr Stadtrat Wolf verlies den Sitzungssaal um 19.15 Uhr (18).

Zu Beginn informierte Herr Opitz zur Beschlussvorlage und verwies auf die Präsentation im Bauausschuss im Zusammenhang mit der Globalberechnung.

Herr Stadtrat Mitschke erkundigte sich, ob dies mit dem Neubau des IPO zusammenhängt.

Um 19:17 Uhr nahm Herr Stadtrat Wolf wieder an der Sitzung teil. (19)