1.    Die Verbandsversammlung beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum Planentwurf des B-Plan 1.1 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit gemäß der Anlagen I-VI.

2.    Die Verbandsversammlung beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Abwägung das Exemplar für den Satzungsbeschluss durch Einarbeiten der Änderungen gemäß Anlage VII ausarbeiten zu lassen und den Abschluss des Verfahrens zur LSG – Ausgliederung zu beantragen.

  

Herr Dr. Müller sprach zum Beschlussvorschlag und zur Abwägung. 

Herr Verbandsrat Klingner zeigte an, dass sich die Mehrheit in Dohna gegen den Beschluss gestimmt. Als Gründe nannte er ua. die nicht bestehende Refinanzierung des IPO’s und weitere Bedenken. Fachliche Bedenken wurden in Dohna nicht vorgebracht.

„Der Zweckverband entscheidet zum zweiten Mal über einen Strategiewechsel ohne die Mitglieder darüber ausreichend zu informieren. In Graupa gab es kein Protokoll.“ sagte Herr Verbandsrat Klingner. Er habe den Dohnaer Bürgermeister dazu gefragt, jedoch keine zufriedenstellende Antwort erhalten. Er erwartet einen Termin zur Erklärung des Strategiewechsels. Herr Dr. Müller erläuterte, dass im Rahmen der Haushaltplanung der Wechsel der Strategie impliziert wird. 

Herr Stadtrat Kirsten merkte an, dass vor den Weisungsbeschlüssen in den Stadträten für Nichtanwesende (in Graupa) noch einmal wiederholt werden sollten. Frau Franz erklärte, dass zur Informationsveranstaltung in Graupa alle Mitglieder eingeladen waren und jeder sich vorab informieren konnte.

Ein weiteres Mal kritisierte Herr Verbandsrat Klingner den fehlenden Informationsfluss.

Herr Flörke zeigte auf, dass seit dem 19.09.2024 die Präsentation zur Veranstaltung in Graupa auch Online abrufbar gewesen ist.

Anschließend erfolgt die Abstimmung.