Der Vorsitzende der Sitzung, Herr Bräunsdorf eröffnete die 45. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bräunsdorf darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Bräunsdorf die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 11 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 11.04.2024 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Wolf und

•           Herr Stadtrat Bläsner

Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.

Im Anschluss kündigte Herr Bräunsdorf als Gast Herrn Neumann vom der STEG Dresden, Architektur + Städtebau an, welcher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung im TOP 8 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Heidenau 2035+, anwesend sein wird.

 

Alle Mitglieder des Bauausschusses stimmten der Anwesenheit und dem Rederecht für Herrn Neumann zu.

 

Frau Franz wurde 18:35 Uhr von Herrn Bräunsdorf nachträglich zur Bauausschuss begrüßt.

Stimmberechtigung von 11 anwesenden, von 12 Mitgliedern bleibt bestehen.

 

Herr Bräunsdorf leitete zur Tagesordnung weiter.