Herr Berthel informierte im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung, im Rahmen einer Präsentation zum Verfahrensstand des Bebauungsplanes INSEK Heidenau 2023+.

 

Inhalte der Präsentation waren:

 

1.    Beteiligung

2.    Fachkonzepte

3.    Ausblicke

 

Herr Opitz bedankte sich für die Präsentation bei Herrn Berthel und bat die Stadträte um weitere Detailfragen.

 

Herr Stadtrat Wolf bittet um einen barrierefreien Fußweg am Kleingartenverein Elbaue. Der momentane Zustand des Fußweges zeigt einen Höhenunterschied von 5 cm auf. Die Einfahrt, am Bahndamm des Gartenvereins, müsste auch begradigt werden.

Herr Stadtrat Wolf wollte wissen, wer ist für die Pflege des Mühlgrabens zuständig.

Frau Franz antwortet, die Stadt Heidenau ist für die allgemeine Pflege zuständig.  Für den Freischnitt sind beide Parteien zuständig. Auf der Seite Mühlgraben wäre die Stadt Heidenau und für die andere Seite der Gartenverein zuständig.

Herr Stadtrat Schürer fragte, ob ein barrierefreie Zugang beim Stadthaus ermöglicht werden könne, gerade im Aufzugbereich.

Herr Opitz bedankte sich für die Anregung und lässt diese Anfrage prüfen.

Herr Schürer reichte einen Antrag der Fraktion ein, mit dem Betreff „Besetzung der WVH-Aufsichtsratmandate nach d`Hondt.“

Herr Stadtrat Kirsten fragte, ob es einen Stromanschluss am Wasserturm gäbe.

Frau Franz erklärte, dass bis dato kein Stromanschluss vorgesehen sei, weil Kosten im Gegensatz zur Nutzung zu hoch wären.

 Es ergeben sich keine weiteren Fragen.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen