Beschluss:

Herr Opitz eröffnete die 53. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heidenau.

Nachfolgend begrüßte er anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung. Außerdem hieß er die Presse willkommen.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Nachfolgend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 15 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Für den Tagesordnungspunkt 5 wurde eine Befangenheit von Herrn Stadtrat Thiele festgestellt.

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.12.2023 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Frau Stadträtin Bienert und
• Herr Stadtrat Dr. Borchers.

Abstimmungsergebnis: