Beschluss:

 

Herr Opitz informierte zur Belegung der Migrantenwohnungen.

 

Außerdem gab er bekannt, dass heute der Kreisverkehr Dresdner Straße freigegeben wurde. Der zweite Bauabschnitt startet voraussichtlich im März 2024.

 

Nachfolgend informierte Herr Opitz zum aktuellen Stand zum Real-Markt Heidenau. Nach einem heutigen Gespräch mit den Eigentümern teilte Herr Opitz mit, dass es ein neues Mietverhältnis ab 01.04.2024 geben wird - jedoch schließen sich erstmal einjährige Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an. Derzeit werden Gespräche mit den aktuellen Mietern geführt.

 

Herr Opitz lud alle Anwesenden zum traditionellen Neujahrslauf am 01.01.2024 ein.

Außerdem wies er auf die Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 07.01.2024 um 16 Uhr auf dem Nordfriedhof Heidenau hin. 

 

Frau Franz informierte über bevorstehenden Umbaumaßnahmen in der Astrid-Lindgren-Grundschule und deren Ausschreibung.

 

Herr Stadtrat König regte an, Ideen der Bevölkerung für Gestaltungen der Kreisverkehrfläche zu berücksichtigen.

 

Bei den Einwendungen zum Bebauungsplan 1.1 des IndustrieParks Oberelbe hob Herr Stadtrat Dr. Borchers den Denkmalschutz hervor und bat um Berücksichtigung.

 

Herr Stadtrat Kirsten kritisierte, die für Ihn fehlende Kenntnisse zum aktuellen Planungstand des IndustriePark Oberelbe. Herr Opitz entkräftete damit, dass es Informationsveranstaltungen in der Pirnaer Herderhalle gegeben hat und auch der Entwurf ausgelegt wurde. Auch auf der Hompage des IPO war dieser abrufbar.

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich nach möglichen Photovoltaikbau an der BAB 17 im IPO-Gebiet.

 

Herr Stadtrat Zimmermann teile mit, dass er bei der AfD ausgetreten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen