Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 41. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung. Er begrüßte als Gäste Frau Stadträtin Denzer-Ruffani und Herrn Stadtrat Zimmermann, die der Einladung aus dem Verwaltungsausschuss gefolgt sind. Herr Opitz kündigte weiterhin als Gast Herrn Müller von der Deutschen Bahn an, welcher zum Stand der Neubaustrecke Dresden – Prag im TOP 2 berichten wird. Zum TOP 3 wird Frau Schreiber vom Planungsbüro Schubert erwartet.

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bürgermeister Opitz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

Die Niederschriften der Sitzungen des Bauausschusses vom 14.09.2023 und 12.10.2023 liegen Ihnen vor, die Niederschrift vom 16.11.2023 befindet sich noch im Geschäftsgang.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

•             Frau Stadträtin Stephan und

•             Herr Stadtrat Bläsner

Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.

Herr Opitz leitete zur Tagesordnung weiter.