Sitzung: 05.12.2023 Verwaltungsausschuss
Beschluss:
Herr Opitz eröffnete die 42. Sitzung des
Verwaltungsausschusses.
Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und
die Mitarbeiter der Verwaltung.
Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen,
dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten
Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder
Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur
Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die
Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel
geltend gemacht.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit mit 19 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des
Verwaltungsausschusses fest.
Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder
festgestellt.
Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14.11.2023
befindet sich noch im Geschäftsgang und konnte noch nicht bestätigt werden.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz
nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Zimmermann und
• Frau Stadträtin Bienert.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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