Sitzung: 30.11.2023 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: 127/2023
Der Stadtrat der Stadt Heidenau
weist die Vertreter der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe an, in der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe am 18. Dezember 2023 entsprechend den Einzelbeschlüssen
gemäß Anlage 127/2023-1 zu stimmen.
Einzelbeschluss zur Anlage 127/2023-1:
Der Stadtrat der Stadt Heidenau erteilt den Vertretern der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe die Weisung, bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage IPO-013/2023 mit „JA“ zu stimmen.
Beschluss IPO-013/2023 lautet:
Der Zweckverband 'IndustriePark Oberelbe' erteilt den
Zuschlag für die Projektsteuerungsleistungen an die
Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna mbH (SEP)
Breite Str. 2
01796 Pirna
gem. Angebot vom 29.09.2023
Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage
Herr Stadtrat Wolf war ab 18:36 Uhr anwesend (17) und nahm auch an dieser Abstimmung teil.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
17 |
JA-Stimmen |
10 |
NEIN-Stimmen |
5 |
Enthaltungen |
2 |