Beschluss:

 

Frau Franz eröffnete die 41. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Sie die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Frau Franz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Frau Franz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.

Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 10.10.2023 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Frau Franz nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Thiele und
• Herr Stadtrat Hesse.

 

Frau Franz fragte an, ob die Antragsteller zu TOP 5 den Antrag zurückziehen möchten. Dies wurde verneint. Weitere Informationen werden im nichtöffentlichen Teil mitgeteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen