Beschluss:

 

Frau Schubert von der Stadtverwaltung Pirna zeigte den Sachstand zur Bauleitplanung in einer PowerPoint Präsentation.

Herr Opitz sprach nahm kurz Stellung zum 6-Punkte-Plan der Freien Wähler der Stadt Dohna und verwies auf den Zwischenbescheid hin.

 

Nach Flächen für erneuerbare Energien erkundigte sich Herr Verbandsrat Barthel.

 

Herr Verbandsrat Klingner stellte fest, dass durch die SEP eine Kontaktaufnahme mit der unteren Denkmalbehörde besteht. Frau Schubert erklärte, dass in Kürze gemeinsame Termine, wie bereits im vorigen Jahr mit dem Landesamt für Denkmalpflege, stattfinden werden.

 

Nachfolgend äußerte Herr Verbandsrat seinen Unmut über das Verfahren zum Umgang mit dem 6-Punkte-Plan der Freien Wähler. Herr Opitz verwies auf die Informationsweitergabe durch Herrn Dr. Müller im Stadtrat Dohna.

 

Herr Verbandsrat Dr. Gilbert erkundigte sich nach dem aktuellen Stand zum Erwerb der Grundstücke im Verbandsgebiet. Herr Opitz erklärte, dass weiterhin Gespräche geführt werden und verwies auf das zu erlassende Planungsrecht. Bisher wurden ca. 30 % der zu erwerbenden Fläche vertraglich gesichert, erklärte Herr Wenske.

 

Nach der Gültigkeit der Veränderungssperre fragte Herr Verbandsrat Klingner. Frau Schubert erklärte, dass Sie mit Bekanntmachung in den Amtsblättern wirksam ist. Außerdem informierte er sich zur GRW-Förderung.

 

Herr Verbandsrat Dr. Gilbert verwies auf die kürzlich stattgefundene Bürgermeisterwahl und die unterschiedlichen politischen Standtpunkte. Herr Opitz verwies auf die sachliche und kommunale Zusammenarbeit in den Stadträten. Er wies darauf hin, dass der Zweckverband ein Sachorgan und kein Parlament ist.

 

Abschließend wünschte er allen Anwesenden einen schönen 4. Advent, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen