Beschluss:

 

Herr Opitz eröffnete die 40. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

Es wurden Befangenheiten zu Tagesordnungspunkt 4 von Herrn Stadtrat Skeries und zum Tagesordnungspunkt 5 von Herrn Stadtrat Wolf festgestellt.

Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 12.09.2023 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Frau Stadträtin Denzer-Ruffani und
• Frau Stadträtin Stephan.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen