Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, dass sich der Verwaltungsausschuss und der Bauausschuss als beschließende Ausschüsse des Stadtrates entsprechend der Regelung des § 42 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen; die Verteilung der Sitze wird entsprechend der Regelung im § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung nach dem mathematischen Verhältnissystem nach Hare-Niemeyer vorgenommen.

In Änderung des Beschlusses Nr. 008/2023 vom 23.02.2023 stehen den Fraktionen im Stadtrat der Stadt Heidenau und den fraktionslosen Stadtratsmitgliedern folgende Sitze bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses zu:

            Fraktion CDU                                     4 Sitze

            Fraktion AfD                                      2 Sitze

            Fraktion DIE LINKE/SPD                  2 Sitze

            Fraktion FDP                                     1 Sitz

            Fraktion HBI/GRÜNE                        1 Sitz

            Fraktionslose Mitglieder                     1 Sitz

In Änderung des Beschlusses Nr. 008/2023 vom 23.02.2023 stehen den Fraktionen im Stadtrat der Stadt Heidenau und den fraktionslosen Stadtratsmitgliedern folgende Sitze bei der Besetzung des Bauausschusses zu:

            Fraktion CDU                                     4 Sitze

            Fraktion AfD                                      2 Sitze

            Fraktion DIE LINKE/SPD                  2 Sitze

            Fraktion FDP                                     1 Sitz

            Fraktion HBI/GRÜNE                        1 Sitz

            Fraktionslose Mitglieder                     1 Sitz

Die Fraktionen und die fraktionslosen Mitglieder des Stadtrates haben dem Bürgermeister die Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter bis 06. Oktober 2023 namentlich schriftlich zu benennen.

 


Herr Opitz informierte zur Beschlussvorlage. Er wies auf die Rückmeldungsfrist bis zum 06.10.2023 hin. 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

17

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0