Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 38. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bürgermeister Opitz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

 

Die Niederschrift vom 15.06.2023 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird im Oktober 2023 erneut abgefragt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

•             Herr Stadtrat Zimmermann und

•             Herr Stadtrat Bläsner

 

Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.

 

Im Anschluss kündigte Herr Opitz als Gast Herrn Bielenberg vom BIELENBERG ARCHITEKTEN Architektur + Städtebau an, welcher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung im TOP 8 Bebauungsplan M 13/1 „MAFA-Park“ – Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss- anwesend sein wird.

 

Alle Mitglieder des Bauausschusses stimmten der Anwesenheit zu.

 

Herr Opitz leitete zur Tagesordnung weiter.