Sitzung: 16.10.2023 Verbandsversammlung
Beschluss:
Herr Opitz informierte, dass am 18. Dezember 2023 um 17:00 Uhr eine weitere Sitzung der Verbandsversammlung stattfindet, um die Vergabe der Projektsteuerung zu behandeln.
Herr Verbandsrat Dr. Gilbert erkundigte sich nach der
Anzahl der eingegangenen Einwendungen. Frau Schubert teilte mit, dass 165
einzelne Stellungnahmen, 365 Einwendungen der Bürgerinitiative und 53
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingegangen sind und an das Büro
FIRU übergeben werden.
Herr Verbandsrat Klingner fragte an, ob die Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange vorab an die Verbandsräte ausgehändigt werden. Herr Opitz
erklärte, dass die Stellungnahmen als Anhänge zur Beschlussvorlage ausgehändigt
werden. Außerdem erkundigte er sich nach einer neuen
Kostenkonkretisierung. Herr Opitz
erklärte, dass dies frühestens mit dem nächsten Haushaltsplan erfolgt.
Herr Verbandsrat Dr. Gilbert fragte nach, ob die Vergabe der Projektsteuerung in der nächsten Verbandsversammlung die Reaktion auf das Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes ist. Herr Opitz bestätigte dies.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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