Sitzung: 12.09.2023 Verwaltungsausschuss
Beschluss:
Herr Opitz eröffnete die 39. Sitzung des
Verwaltungsausschusses.
Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und
die Mitarbeiter der Verwaltung.
Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende
darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen
und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung
von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das
Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in
die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel
geltend gemacht.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des
Verwaltungsausschusses fest.
Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 13.06..2023 wurde
bestätigt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz
nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Barthel und
• Herr Stadtrat Hesse.
Es wurden keine Befangenheiten von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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