Sitzung: 29.06.2023 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 080/2023
Der Stadtrat der Stadt Heidenau
beschließt, dem Bauantrag nach § 68 Sächsische Bauordnung (SächsBO)
zum Teilumbau und der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Möbel Bastian“ zu einem REWE-Markt und weiteren Gewerbeflächen, Teilabriss und Neugestaltung der Außen- und Stellplatzanlage mit 169 Stellplätzen,
Geschwister-Scholl-Str. 1,
01809 Heidenau;
Flurstück 288/6; Gemarkung
Heidenau;
das Einvernehmen
der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
§ 69 Abs. 1 SächsBO
nicht zu erteilen.
Frau Franz sprach zur Beschlussvorlage und erläuterte
außerdem die Kurzfristigkeit.
Nach der abschließenden Zuständigkeit erkundigte sich Herr Stadtrat Kirsten.
Herr Stadtrat Schürer informierte sich, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen, wenn die Rechtsaufsichtsbehörde entgegen unserer Auffassung dem Bauantrag zustimmt.
Seine Zustimmung zur Ablehnung zeigte Herr Stadtrat König.
Nach der Parkplatzsituation vor Ort erkundigten sich Herr Stadtrat Barthel und Herr Stadtrat Dr. Borchers.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
12 |
JA-Stimmen |
11 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
1 |