Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 45. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz den Herrn Lippert von der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH sowie Herrn Koch und Herrn Probst von der WVH

. Außerdem hieß er anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter

der Verwaltung sowie die Presse willkommen.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend

gemacht.

 

Nachfolgend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 16 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.05.2023 wurde bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Wolf und

• Herr Stadtrat Barthel.

 

Für den Tagesordnungspunkt 7 wurde in der laufenden Nummer 2 (Einzelbeschluss) eine Befangenheit von Herrn Stadtrat Dr. Borchers festgestellt. Außerdem sind die anwesenden Mitglieder des WVH-Aufsichtsrates Herr Opitz, Frau Stadträtin Schmiedel und Herr Stadtrat König zum Tagesordnungspunkt 10 befangen.

Nachfolgend informierte Herr Opitz, dass der TOP 12 vor dem TOP 6 behandelt wird und sich die nachfolgenden Punkte entsprechend verschieben. Des Weiteren teilte Herr Opitz mit, dass die Beschlussvorlagen der Tagesordnungspunkte 8 sowie 13 bis 18 angepasst werden mussten. Zusätzlich wird als letzter TOP noch ein nicht öffentlichen Teil „Personal“ angefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen