Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für die

 

Durchführung der TV-Befahrungen 2023
                auf der Buchungsstelle 53.80.01.01 / 422100
                in Höhe von 100.000 EUR

 

               

zu Lasten

 

                der Liquiditätsreserve

                in Höhe von 100.000 EUR

 

 

Herr Opitz erläuterte den Beschluss. Frau Franz erläuterte die Notwendigkeit der Mittelbereitstellung zur Umsetzung von Kanalsanierungen auf der Rosa-Luxemburg-Straße und der Melanchtonstraße. Die Maßnahmen wurden auf Grund von fehlenden Personal im Bereich Tiefbau zurückgesetzt. Seit April ist die Stelle neu besetzt und die Maßnahmen sollen ausgeführt werden. Dazu ist im Vorfeld eine aktuelle TV-Befahrung erforderlich. Dabei sind auch Preissteigerungen zu verzeichnen. Es wird eine Entnahme aus der Liquiditätsreserve benötigt, um dieses Jahr die TV-Befahrung durchführen zu lassen, so dass nächstes Jahr mit der Maßnahme begonnen werden kann. 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	9
JA-Stimmen	9
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0