Beschluss:

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 43. Sitzung des Stadtrates.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz den Wirtschaftsprüfer Herrn Pfleiderer (TOP 3) sowie anwesende Einwohner, und die Mitglieder des Stadtrates. Außerdem hieß er die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse willkommen.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Nachfolgend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 16 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.03.2023 wurde bestätigt. Die Niederschrift des Stadtrates vom 27.04.2023 befindet sich noch im Geschäftsgang und konnte noch nicht bestätigt werden.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat König und

• Herr Stadtrat Wolf.

Es wurden keine Befangenheiten festgestellt oder angezeigt.

Abstimmungsergebnis: