Sitzung: 24.07.2023 Verbandsversammlung
Beschluss:
Herr Opitz eröffnete die 16. Verbandsversammlung des Zweckverbandes
IndustriePark
Oberelbe und begrüßte die Bürgermeister und anwesenden Verbandsräte.
Außerdem hieß er die Gäste, Mitarbeiter der Stadtverwaltungen und der SEP
willkommen.
Nachfolgend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass die
Verbandsversammlung nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten
Sitzung
beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung
von Form oder Frist der Ladung
eines Verbandsrates als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung
erscheint und den Mangel
nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend
macht. Es wurden
nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des
Verbandsrates fest.
Die Niederschrift der Verbandsversammlung vom 27.03.2023 wurde genehmigt.
Es wurde keine Befangenheit von Verbandsräten festgestellt oder angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende
anwesende Verbandsräte bestellt:
• Herr Verbandsrat Klingner (Dohna) und
• Herr Verbandsrat Barthel (Heidenau).
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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