Beschluss:

 

Frau Franz informierte darüber, dass im Stadtrat am 27.06.2019 der Beschluss gefasst wurde, Antrag aller Fraktionen vom Stadtrat am 23.05.2019, dass innerhalb der Stadt Heidenau ein sichtbares Zeichen für die aktive Erinnerungskultur der Stadt Heidenau geschaffen werden soll. Es ist an die Stadtverwaltung Heidenau ein Auftrag ergangen, dass die Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalismus fortführend zu gewährleisten ist und ein Gedenkstein auf dem Friedhof Heidenau Nord aufgestellt werden soll. Auf diesem sollen die Namen derer, an die bereits in zurückliegenden Veranstaltungen erinnert wurde, angebracht werden. Die Biographien, die in den Veranstaltungen vorgetragen wurden, sollen auch auf der Homepage der Stadt Heidenau veröffentlicht werden, die Dokumentationen der beiden Gedenkveranstaltungen sind in vertretbarem Zeitraum sowohl auf dem Gedenkstein, als auch auf der Homepage vorzunehmen. Die erforderlichen Mittel sind in den Haushaltsplan, damals zu 2022 und in folgenden Haushaltsjahren einzustellen. Es wurden bereits im Jahr 2019 innerhalb der Verwaltung Überlegungen dazu gemacht. In der Corona Zeit ruhte das Vorhaben teilweise. Mit der Firma Mönch, welche auch den Gedenkstein herstellen wird, wurde eine Begehung auf dem Friedhof Nord durchgeführt. Der Gedenkstein soll in Richtung Kriegsgräberdenkmal aufgestellt werden. Er soll aus Granit gefertigt werden. Das Logo sowie die Texte sind in Abstimmung mit der Erfahrung der Frau Hyske abgstimmt worden, der Auftrag wurde an die Firma Mönch erteilt. Der Gedenkstein soll in diesem Jahr auf dem Friedhof errichtet werden. Herr Opitz erläuterte dazu nochmals den geplanten Standort des Gedenksteins.

Herr Stadtrat Wolf regte an, im Text auf dem Gedenkstein die Passage „geehrt werden“ in „gedacht wurden“ zu ändern. Herr Opitz erklärte, dass die Änderung noch berücksichtigt werden kann.

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragt an, ob man die Farbe der Steine weiß machen kann. Zum Beispiel aus Marmor. Herr Opitz gab an, dass der Stein aus Granit gefertigt wird, auch wegen der Haltbarkeit. Es steht der 27. Januar als Gedenktag im Vordergrund. Die Kosten belaufen sich auf 22.000,00€.

Herr Stadtrat Zimmermann fragte an, ob es möglich ist, die davorliegenden Platten schräg aufzustellen. Herr Opitz gab an, dass die Platten pultförmig gefertigt sind und schräg im Rasen liegen.

Herr Stadtrat Kirsten fragte, ob der Gedenkstein und die Platten einfach so in den Rasen gestellt werden. Herr Opitz antwortete, dass ein kleines Fundament errichtet wird, damit sich nichts verschiebt und zwischen den Platten kein Gras wächst.

 

Herr Opitz sprach den Bericht in der Presse zu „mein Real“ an. Der Unternehmer, der von den verbliebenen 51 Reals das Eigentum verwaltet, hat mitgeteilt, dass die Tischendorf Gruppe, die in die Mietverträge eingestiegen ist und die Lebensmittel liefert, letzte Woche vom Vertrag zurückgetreten ist. Somit ist SCP in München wieder direkt Eigentümer und Betreiber dieser Märkte. Möglicherweise ist SCP Ende Juni aussagefähig darüber, wie alles weitergeht. Herr Opitz sprach mit Vertretern der Tischendorf Gruppe, diese bestätigten den Austritt aus dem Vertrag. Herr Opitz sprach zwischenzeitlich mit den Vertretern von GLOBUS, um den Standort weiter zu führen. Es wird Wert daraufgelegt, dass der Standort großflächiger Handelsstandort bleibt, mit Baurecht für eine Verkaufsfläche von ca. 8.000m². Die Flächen sind im Flächennutzungsplan vermerkt.

Herr Stadtrat Zimmermann fragte an, ob EDEKA auch im Gespräch ist. Herr Opitz antwortete, dass EDEKA von der Kartellbehörde abgelehnt wurde.

Frau Stadträtin Stephan sagte, dass ein so großes Einkaufszentrum an den Standort Heidenau gehört. Die nächsten Einkaufszentren sind weit entfernt. Herr Opitz bestätigt die Aussage. Wenn kein Lebensmittelmarkt mehr da ist, gehen andere Geschäfte auch weg.

Herr Stadtrat Dr. Borchers fand, dass das Angebot im Markt nicht mehr ausreicht. Herr Opitz erklärte, dass GLOBUS ein sehr großes Angebot hat.

Anfragen und Anträge:

Herr Stadtrat Wolf fragte Frau Franz an, warum der Fugenverguss beim Breitbandausbau auf der Wiesenstraße immer noch nicht erfolgt ist. Frau Franz erklärte, dass der Bauhof mit der Firma Satorski im Gespräch ist.

Herr Stadtrat Dr. Borchers hat in der Zeitung gelesen, in Heidenau verschwinden die Radwege. Radwege in Heidenau sind nicht gut angelegt. Herr Opitz gab zur Antwort: als die Straßen in Heidenau neu gebaut wurden, gab es die Regelung, dass ein Radweg eine Breite von 1,50m haben muss nicht. Die Radwege sind nach heutigem Standard nicht mehr regelkonform, die Radfahrer müssen nicht auf den Radweg fahren.

Herr Opitz begrüßt Frau Till.

Herr Stadtrat Kirsten hatte eine Frage zu Schloss Lützow. Wie ist dort der Fortschritt, wann beginnen dort die Arbeiten? Herr Opitz antwortete, bei der MAFA wird erwartet, dass der Stadtrat im Juni noch beschließt, vorausgesetzt die entsprechenden Fachplanungen werden rechtzeitig geliefert, damit der Entwurf fertig erarbeitet und veröffentlicht werden kann. Der Entwurf des Erschließungsvertrages muss vorliegen. Bei Schloss Lützow ist momentan ein Stillstand festzustellen, es gibt keine neuen Erkenntnisse.

Herr Stadtrat Lange fragte an, wie es am Quartier an der Müglitz weitergeht. Frau Franz erklärt, dass im Moment Gespräche mit den Fachbehörden und den Fachplanern stattfinden und Bodenuntersuchungen durchgeführt werden. Da das Gebiet teilweise im Überschwemmungsgebiet liegt, finden Gespräche mit der Unteren Wasserbehörde statt. Die Untere Naturschutzbehörde hat eine Stellungnahme zum Vorentwurf abgegeben, dass der Artenschutz beachtet werden muss. Es wird davon ausgegangen, dass das Planungsbüro bis Ende des Jahres den Entwurf überarbeiten kann, wenn alle Stellungnahmen eingegangen sind. Der Entwurf kann dann in den Stadtrat.

Herr Opitz unterbreitet den Vorschlag, die TOP 6 und 7 vor die TOP 4 und 5 ziehen. Es ergibt sich kein Widerspruch.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen