Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

9

JA-Stimmen

8

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

1

 

Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt

 

den Zuschlag für die Lieferung eines werksneuen Kompaktkehrfahrzeuges, Hersteller: Bucher Municipal GmbH, Typ: CityCat V20 der Firma

 

 

Bucher Municipal GmbH

Schörlingstr. 3

30453 Hannover

 

auf Grundlage des Angebotes vom 17.04.2023 zu erteilen.

 


Herr Opitz erläuterte den Beschluss und übergab das Wort an Frau Franz.

Frau Franz erklärte die Notwendigkeit der Neubeschaffung dieses Fahrzeuges. Das vorhandene Fahrzeug ist 16 Jahre alt und sehr reparaturanfällig, somit eine Neuanschaffung notwendig. Es wurden 3 Angebote in Form einer beschränkten Ausschreibung eingeholt. Ein Bieter hat ein Angebot abgegeben, an diesen soll der Auftrag erteilt werden. Das Fahrzeug muss noch hergestellt werden und wird vorrausichtlich im Herbst geliefert.

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach, ob es nicht möglich wäre, in Heidenau wieder komplett zu kehren. Herr Opitz antwortete, dass die Grundstückseigentümer dagegen wären, da die Kosten für die Straßenkehrung auf die Grundstückseigentümer umgelegt würden.

Herr Stadtrat Wolf fragte an, warum kein Elektrofahrzeug angeschafft wird. Herr Opitz antwortete, dass ein Elektrofahrzeug nicht explizit ausgeschrieben wurde und dieses auch wesentlich teurer wäre. Das neue Fahrzeug ist mit der EURO 6 Norm ausgestattet und damit auch umweltfreundlich.

Herr Stadtrat Zimmermann fragte an, ob es nicht auch möglich wäre, ein anderes Fahrzeug, z.B. Multikar umzubauen oder die Leistung an einen Fremdanbieter zu vergeben. Herr Opitz gab an, dass die Leistung dann ausgeschrieben werden muss. Die Großanbieter kommen dann mit großen Autos und können nicht so oft und auch nicht alles kehren. Die Kosten wären dann zu hoch.

Herr Stadtrat Wolf wendete ein, dass die Straßenreinigung in kommunaler Hand bleiben soll und nicht privatisiert wird. Herr Opitz erklärte, dass es keine Privatisierung ist, sondern eine Vergabe von Dienstleistungsaufträgen. Es ist nicht praktikabel, da eine kurzfristige Reinigung nicht möglich ist und die Beauftragung vom Bauhof Extrakosten verursachen würde.

Herr Stadtrat Lange wollte nochmal wissen, wann das neue Fahrzeug geliefert wird. Frau Franz gab an, dass es vorrausichtlich im Herbst geliefert wird.