Beschluss:

 

Herr Opitz eröffnete die 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Gäste zum Tagesordnungspunkt 7:

- Herrn Rottschol
- Herrn Dr. Schulz
- Herrn Sauer
- Herrn Bärsch
- Herrn Kobelinsky
- Frau Sanders.

Außerdem hieß er die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung willkommen.

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9  (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.04.2023 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Barthel und
• Frau Stadträtin Denzer-Ruffani.

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt oder angezeigt.

Außerdem zog Herr Opitz den Tagesordnungspunkt 3 zurück und erklärte, dass zu dieser Vorlage erneuter Klärungsbedarf besteht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen