Beschluss:

 

Herr Opitz gab den in nicht öffentlicher Sitzung am 30.03.2023 gefassten Beschluss 025/2023 bekannt:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 9 der Hauptsatzung der Stadt Heidenau, Frau Katja

Jaskulski mit Wirkung vom 08.04.2023 als Leiterin einer städtischen Kindertageseinrichtung

unbefristet zu beschäftigen.

Nachfolgend sprach Herr Opitz zur Belegung der Gewährswohnungen durch Migranten.

 

 

Frau Franz informierte zum aktuellen Stand des Integrierten Stadtentwicklungskonzept, kurz INSEK genannt. Sie rief zum Ausfüllen des Bewertungsbogens auf. Anschließend lud Sie die Anwesenden zum Tag der offenen Tür der Kita Weststraße am 06.05.2023 von 15 bis 17 Uhr ein. Ebenso gab Frau Franz noch einen Überblick zur Baumaßnahme Dresdner Straße.

 

Herr Stadtrat Bläsner erkundigte sich nach dem Stand der Maßnahmen zum Hochwasserschutzkonzept der LTV.

 

 

Einen Hinweis auf einen umgestürzten Baum am Schwarzen Weg gab Herr Stadtrat Dr. Borchers. Ebenso wies er auf ein größeres Loch am Seitenstreifen bei der Firma Kühl hin. Er erkundigte sich zu einer Bautätigkeit am Wasserturm. Anschließend reichte er einen Antrag zur Lohnkostensteigerung von Bediensteten der Stadt Heidenau, Haushaltskonsolidierung und Ersatz der Flex-Verträge bei der Kinderbetreuung ein. Außerdem stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers einen Antrag auf digitale Speicherung von Vorträgen und Diskussionen in Wort und Bild.

 

Herr Stadtrat Kirsten äußerte sich zur Parksituation auf dem Feldweg in Großsedlitz.

 

Herr Stadtrat Schürer reichte einen Antrag auf einen zusätzlicher TOP „Offene Anträge“ zum dauerhaften Verbleib auf der Tagesordnung ein. Einen weiteren Antrag zur Erfassung von Krankmeldungen und Fluktuation bei der Kinderbetreuung in städtischen Kindereinrichtungen stellte er ebenfalls. Des Weiteren erkundigte sich Herr Stadtrat Schürer zum Leitsystem für Sehbeeinträchtigte, Parkmarkierungen am Sonnenhof und einer unbeantworteten Anfrage an den IPO.

 

Nach den künftigen Stellplätzen auf der von-Stephan-Straße fragte Herr Stadtrat König.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen