Sitzung: 27.04.2023 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 017/2023
Der Stadtrat der Stadt Heidenau ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss
eines neuen
Abwasserdurchleitvertrages zwischen der Stadt Heidenau und der Stadt Dohna
nach Anlage
017/2023-1, mit dem sich die Stadt Heidenau weiterhin verpflichtet, die häuslichen
und
gewerblichen Schmutz- und Niederschlagswasser aus dem öffentlichen
Entwässerungsnetz
der Stadt Dohna zu übernehmen. Der Vertrag soll zum 01.01.2024 in Kraft
treten, der
bisherige Abwasserdurchleitvertrag tritt mit Ablauf des 31.12.2023 außer
Kraft. Zudem
vereinbaren die Stadt Heidenau und die Stadt Dohna, dass die Stadt Heidenau
die
Erweiterungsmaßnahme Kanalneubau Geschwister-Scholl-Str. mit einem
Einmalbetrag von
434.633,75 € abrechnet.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
17 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |