Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 42. Sitzung des Stadtrates.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Wehrleitung der Heidenauer Freiwilligen Feuerwehr sowie die Mitglieder des Stadtrates. Außerdem hieß er die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse willkommen.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.03.2023 befindet sich noch im Geschäftsgang und konnte noch nicht bestätigt werden.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Barthel und
• Frau Stadträtin Denzer-Ruffani.

Es wurden keine Befangenheiten festgestellt oder angezeigt.

 

 Herr Stadtrat Barthel beantragte nach dem Tagesordnungspunkt 8 einen weiteren TOP „Informationen“ im nicht öffentlichen Teil festzusetzen. Auch Herr Stadtrat Zimmermann  sprach sich dafür aus. Herr Opitz lies die Anwesenden dazu abstimmen. Gegen einen TOP 9  erhob sich kein Widerspruch.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen