Beschluss:

 

Herr Opitz eröffnete die 36. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr (TOP 2 und TOP 4) sowie Herrn Stoklassa von der uniplan management GmbH (TOP 5).  Außerdem hieß er die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung willkommen.

 

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen, dass der

Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und

beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds

als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 7 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Verwaltungsausschusses fest.

 

Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14.03.2023 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Hesse und

• Herr Stadtrat Zimmermann.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt oder angezeigt.

Herr Opitz fragte die anwesenden Mitglieder, ob die Gäste für die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte der Punkte beiwohnen dürfen und ggf. Rederecht erhalten können. Dagegen erhob sich kein Widerspruch.

 

Außerdem setzte Herr Opitz nach dem letzten Tagesordnungspunkt einen weiteren nicht öffentlichen TOP „Informationen“ fest.

 

Herr Stadtrat Zimmermann bat um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes. Dabei ging es um seinen eingereichten Antrag zum monatlichen Pendelverkehr von Rentnern in den Barockgarten Großsedlitz. Herr Opitz erklärte, dass der Antrag als unzulässig - aufgrund der Nichtzuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr - abgelehnt wurde. Er bot Herrn Stadtrat Zimmermann eine Diskussion im Ältestenrat an.

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Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen