Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Heidenau bestätigt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept (GIHK) „EFRE Fördergebiet Heidenau 2021 bis 2027“ im Rahmen der nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2021 bis 2027 (EFRE 2021-2027) gemäß Anlage 014/2023/1-1

 


Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage.

Herr Stadtrat Dr. Borchers wies auf die Kurzfristigkeit hin – die Abgabe muss am 31.03.2023 erfolgen.


Für das Konzept sprach sich Herr Stadtrat Schürer aus und erkundigte sich nach einem möglichen Fördermittelprogramm zum Ausbau erneuerbarer Energien.

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach den Aufgaben des Energiemanagers. Außerdem erinnerte er an eine geforderte Auflistung der Einsparungen in städtischen Gebäuden.

Nach einem Konzept für Großsedlitz und insbesondere dem Wasserturm erkundigte sich Herr Stadtrat Kirsten.


Herr Stadtrat Bläsner kritisierte die Förderpolitik des Landes bzw.  Bundes für den ländlichen Raum, lobte aber die Priorisierung des Fußwegebaus entlang der Parkstraße.

 

Um mehr Informationen zu den Konzepten auf der städtischen Homepage bat Herr Stadtrat Dr. Borchers. 


Herr Stadtrat Kirsten sprach sich für eine Förderung des Gebietes auch ohne Fördergelder aus. Gelder sollen im Haushalt bereitgestellt werden, so Herr Stadtrat Kirsten.

 

  


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

0