Sitzung: 30.03.2023 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 014/2023/1
Der Stadtrat der Stadt Heidenau bestätigt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept (GIHK) „EFRE Fördergebiet Heidenau 2021 bis 2027“ im Rahmen der nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2021 bis 2027 (EFRE 2021-2027) gemäß Anlage 014/2023/1-1
Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage.
Herr Stadtrat Dr. Borchers wies auf die Kurzfristigkeit hin – die Abgabe muss
am 31.03.2023 erfolgen.
Für das Konzept sprach sich Herr Stadtrat Schürer aus und erkundigte sich nach
einem möglichen Fördermittelprogramm zum Ausbau erneuerbarer Energien.
Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach den Aufgaben
des Energiemanagers. Außerdem erinnerte er an eine geforderte Auflistung der
Einsparungen in städtischen Gebäuden.
Nach einem Konzept für Großsedlitz und insbesondere dem Wasserturm erkundigte
sich Herr Stadtrat Kirsten.
Herr Stadtrat Bläsner kritisierte die Förderpolitik des Landes bzw. Bundes für den ländlichen Raum, lobte aber
die Priorisierung des Fußwegebaus entlang der Parkstraße.
Um mehr Informationen zu den Konzepten auf der städtischen Homepage bat Herr Stadtrat Dr. Borchers.
Herr Stadtrat Kirsten sprach sich für eine Förderung des Gebietes auch ohne
Fördergelder aus. Gelder sollen im Haushalt bereitgestellt werden, so Herr
Stadtrat Kirsten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
0 |