Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 42. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und

die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.02.2023 wurde bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Dr. Borchers und

• Herr Stadtrat Kirsten.

Es wurden keine Befangenheiten festgestellt oder angezeigt.

Außerdem setzte Herr Opitz nach dem Tagesordnungspunkt 8 einen weiteren TOP „Informationen“ im nicht öffentlichen Teil fest.

Herr Stadtrat Dr. Borchers lud die Anwesenden nach der Sitzung zu einer freiwilligen Diskussionsrunde ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen