Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 33. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste.

 

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bürgermeister Opitz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit vorerst 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

Es wurde eine Befangenheit von Herrn Stadtrat Wolf im TOP 2 festgestellt.

Die Niederschrift vom 08.12.2022 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird erneut abgefragt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

             Herr Stadtrat Zimmermann und

             Herr Stadtrat König

 

Es wurden keine Änderungen der Tagesordnung vorgenommen sowie keine Anträge an die Verwaltung gestellt.

 

Im Anschluss begrüßte Herr Bürgermeister Opitz die Gäste, u. a. Herrn Müller von der DB Netz AG, welcher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung im TOP 4 Informationen zum Stand Neubaustrecke DD-Prag berichten wird. Weiterhin kündigte er Frau Remke vom Planungsbüro Basler & Hofmann an, welche im TOP 7 für Fragen zur Abwägung der Stellungnahmen im Bebauungsplanverfahren Quartier an der Müglitz zur Verfügung steht.

Alle Mitglieder des Bauausschusses stimmten der Anwesenheit der Gäste zu.