Beschluss:

 

Herr Opitz eröffnete die 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz Frau Krause-Juettler und Frau Mühle von der ehs Dresden für den Tagesordnungspunkt 4. Außerdem hieß er die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung willkommen.

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

Die Niederschriften der Sitzungen des Verwaltungsausschusses vom 08.11.2022 und 06.12.2022 wurden bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Hesse und
• Herr Stadtrat Thiele.

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt oder angezeigt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen